Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt

28 January 2020

Das Urhebervertragsrecht nach der DSM-Richtlinie

Derzeit steht eine große Novelle zum Urheberrechtsgesetz an. Bis 7. Juni 2021 wird die Richtlinie 2019/790 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt (ABl L 130/92 – DSM-RL) umzusetzen sein. Sie enthält maßgebliche Vorgaben zum Urhebervertragsrecht, das in Österreich bislang nur rudimentär geregelt ist. Die legistischen Vorarbeiten zur Umsetzung haben bereits begonnen.

Diese Veranstaltung ist zentralen Themen des (neu zu fassenden) Urhebervertragsrechts gewidmet und wird – mit einem rechtsvergleichenden Blick auf die urhebervertragsrechtlichen Normen in Deutschland – die Umsetzungsmöglichkeiten im Spannungsfeld zwischen Vertragsfreiheit, Schutz der Rechteinhaber und Wahrung der Interessen der Verwerter und Nutzer ausloten.

Veranstaltungseinladung

Der Grundsatz der angemessenen und verhältnismäßigen Vergütung
(Art 18 DSM-RL. Welcher Gestaltungsspielraum besteht für die Umsetzung? Reicht die Regelung des § 1152 ABGB? Bleiben unentgeltliche Rechtseinräumungen und Pauschalvereinbarungen möglich?)
Univ.-Prof. Dr. Christiane WENDEHORST, LL.M. (Cantab.), Institut für Zivilrecht, Universität Wien

Transparenzpflicht
(Art 19 DSM-RL. Welcher Gestaltungsspielraum besteht für die Umsetzung? Was bedeutet dies für die Praxis in den verschiedenen Branchen?)
Dr. Christian HANDIG, Wirtschaftskammer Österreich

Vertragsanpassungsmechanismus und Widerrufsrecht
(Art 20, 22 DSM-RL. Welcher Gestaltungsspielraum besteht für die Umsetzung? Erfahrungen in Deutschland mit "Bestsellerparagraph" und Widerruf?)
Univ.-Prof. Dr. Christian HEINZE, LL.M. (Cambridge), Institut für Rechtsinformatik, Leibniz Universität Hannover

Kollektive Lizenzvergabe mit erweiterter Wirkung
(Art 12 DSM-RL. Welcher Gestaltungsspielraum besteht für die Umsetzung? Besteht dafür in Österreich Bedarf?)
RA Dr. Dominik HOFMARCHER, Schönherr Rechtsanwälte, Wien

Moderation
Univ.-Prof. Dr. Nikolaus FORGÓ, Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, Universität Wien
RA Hon.-Prof. Dr. Guido KUCSKO, Schönherr Rechtsanwälte, Wien