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Im Rahmen des Webinars zum EABG (Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz) „Reality Check zum tatsächlichen Beschleunigungseffekt“ hat Schönherr-Experte Christoph Jirak, gemeinsam mit Tatjana Katalan, DORDA Rechtsanwälte, eine rechtliche Einordnung der aktuellen Entwicklungen gegeben.
Die Diskussion hat gezeigt: Das EABG bringt zwar einzelne Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren mit sich. Gleichzeitig besteht jedoch die Gefahr, dass wesentliche Instrumente ihre intendierte Wirkung nicht entfalten, etwa aufgrund fehlender Beschleunigungsgebiete oder zusätzlicher Prüfschritte, die Verfahren verlängern können. Auch die definierten Ausbauziele bleiben hinter dem tatsächlichen Bedarf zurück.
In dieser Form könnte das Gesetz somit hinter seinem Anspruch zurückbleiben, den Ausbau erneuerbarer Energien effektiv zu beschleunigen.
Wir danken allen Teilnehmer:innen für den konstruktiven Austausch sowie den Organisationen Erneuerbare Energie Österreich, Kleinwasserkraft Österreich und IG Windkraft für die Organisation des Webinars.
Weiterführende Informationen und vertiefende Einblicke finden Sie in den untenstehenden Medienlinks.
Christoph
Jirak
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