Vermischtes zum Energierecht

Der aktuelle ecolex-Schwerpunkt, geleitet von Schönherr-Partner Dr. Christian Schmelz, widmet sich zentralen Rechtsfragen der Energiewende. Die Beiträge, verfasst von Schönherr-Experten Bernd Rajal, Patrick Barabas, Christoph Jirak und Moritz Üblagger, beleuchten praxisrelevante Aspekte von Wärmenetzen, Batteriespeichern und der Gasbinnenmarkt-Richtlinie und bieten wertvolle Einblicke in die rechtlichen Rahmenbedingungen der Energiezukunft.

Rajal/Barabas: Netzregulierung im Wärmesektor – wird sie Realität?

• Ein Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen für Fernwärmenetze, mögliche Zugangsrechte für Drittanbieter und die unionsrechtlich begünstigte Entwicklung der Wärmenetzinfrastruktur.
  
  Fernwärme befindet sich auf dem Vormarsch - eine Entwicklung, die durch die im Unionsrecht vorgesehenen Stilllegungspläne für Erdgasverteilnetze zusätzlich begünstigt wird. Wärmenetze sind in der Regel lokal oder regional begrenzt und stehen im Eigentum vertikal integrierter Versorgungsunternehmen. Sie bilden in aller Regel ein natürliches Monopol für den Wärmetransport. Drittanbieter von Wärme haben derzeit kein gesetzliches Recht auf Zugang zur Wärmenetzinfrastruktur. Das könnte sich bald ändern.

  Der vollständige Beitrag ist hier abrufbar.

   

  Authors: Bernd Rajal, Patrick Barabas

  Reference: ecolex 2025/287
  
  

Jirak: Der „Stand-alone“-Großbatteriespeicher in Österreich

• Chancen und Herausforderungen von "Stand-alone"-Batteriespeichern als Schlüsselelemente der Energiewende – mit Fokus auf Widmungserfordernisse und Genehmigungspflichten. 

  Die zunehmende Bedeutung erneuerbarer Energiequellen stellt unser Energiesystem vor neue Herausforderungen - große "Stand-alone"-Batteriespeicher können dabei eine Schlüsselrolle spielen und einen maßgeblichen Beitrag zur Energiewende liefern. Bei diesen netzdienlichen Anlagen stellen sich jedoch einige Rechtsfragen insbesondere zu Widmungserfordernissen und Genehmigungspflichten.

   

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  Author: Christoph Jirak

  Reference: ecolex 2025/288
  
  

Üblagger: Parteistellung im Verfahren zur Stilllegung von Erdgasverteilernetzen

• Eine Analyse der EU-Richtlinie 2024/1788 und der Frage, welche Rolle das Rechtsschutzinteresse von Netzkunden bei Genehmigungsentscheidungen spielt. 

  Die RL (EU) 2024/1788 ("Gasbinnenmarkt-Richtlinie") regelt erstmals die Stilllegung von Erdgasverteilernetzen. Sie ist Teil des Gas- und Wasserstoffpakets, mit dem Vorschriften für den Erdgasmarkt und die Entwicklung des künftigen Wasserstoffmarkts einschließlich spezieller Wasserstoffinfrastruktur erlassen werden. Sie enthält unter anderem Bestimmungen über Transport, Lieferung und Speicherung von Erdgas und Wasserstoff. Bei der Ausgestaltung des Verfahrens zur Genehmigung von Netz-Stilllegungsplänen gilt es zu klären, in welcher Rechtsform die Genehmigungsentscheidung zu ergehen hat. Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, welche Rolle dabei das Rechtsschutzinteresse von Netzkunden spielt.

   

  Der vollständige Beitrag ist hier abrufbar.

   

  Author: Moritz Üblagger (und Marta Katarzyna Krzystek)

  Reference: ecolex 2025/289

Authors: Bernd Rajal, Patrick Barabas, Christoph Jirak, Moritz Üblagger, Marta Katarzyna Krzystek

Reference: ecolex 8/2025