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02 June 2020
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Auswirkungen der COVID-19-Krise auf verfahrensrechtliche Fristen

Die COVID-19-Krise beschert nicht nur der Bevölkerung restriktive, das tägliche Leben bestimmende Verhaltensregeln, auch Rsp und Rechtsanwender sind von den aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus unmittelbar betroffen. Mit dem Inkrafttreten des 2. COVID-19-Gesetzes entbrannte in juristischen Kreisen eine Diskussion über den Beginn und Ablauf verfahrensrechtlicher Fristen. Der Beitrag in ecolex (Mai 2020) beschäftigt sich mit der Frage, ob der ursprüngliche Gesetzestext ausreichend bestimmt war, um mittels eingehender Analyse und richtiger Interpretation zum korrekten und mittlerweile in Gesetzesform gegossenen Ergebnis der Fristenberechnung zu gelangen.

Der vollständige Artikel ist hier zu finden.

Peter
Madl

Counsel

austria vienna