Checkliste: (K)Eine Haftung von Plattformanbietern für Urheberrechtsverletzungen

Die Haftungssysteme von Plattformen sind wie Zwiebeln. Nicht weil sie einen zum Weinen bringen, sondern aufgrund ihrer zahlreichen Schichten. Die Beurteilung, welches Haftungssystem anzuwenden ist und ob man als Plattformanbieter letztlich für das Verhalten der eigenen Nutzer verantwortlich gemacht werden kann, ist aufgrund der zahlreichen Richtlinien, deren nationaler Umsetzungen sowie des Digital Services Acts und der Rsp des EuGH recht komplex. Ein Aspekt all dieser Haftungsfragen ist die urheberrechtliche Verantwortlichkeit der Plattform für von Nutzern geteilte Inhalte (wie etwa Texte, Bilder, Musik oder Videos). Die vorliegende Checkliste soll daher sowohl jungen Start-ups wie auch alteingesessenen Plattformanbietern (und natürlich deren Beratern) einen Leitfaden bieten und eine Einschätzung der Haftbarkeit für Urheberrechtsverletzungen durch das Teilen von Online-Inhalten erleichtern.

Die vollständige Checkliste ist hier abrufbar.

author: Roland Vesenmayer
reference: ecolex 2023/104